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Zytostatika - Kommt der Vergleich?

Datum: 17. Mai 2017
Zeit: 09:30 - 12:00
BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Katharina-Heinroth-Ufer 1
10787  Berlin
Routenplaner

Daniela Becker
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  • Zusammenfassung

Seit inzwischen mehreren Jahren führen Krankenkassen und private Krankenversicherer vor den Sozial- bzw. Zivilgerichten bundesweit eine nahezu unüberschaubare Zahl von Klageverfahren gegen Krankenhäuser mit dem Ziel der Erstattung von Umsatzsteuer aus der Abgabe von Zytostatika an ambulante Patienten des Krankenhauses. Ausgangspunkt der Debatte, in die zeitweilig auch der EuGH eingebunden war, ist das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 24.09.2014, laut dem die Verabreichung patientenindividuell hergestellter Medikamente als mit der ärztlichen Heilbehandlung eng verbundener Umsatz (§ 4 Nr. 16 lit. B UStG) nicht der Umsatzsteuerpflicht unterliegt. Dieser Entscheidung schlossen sich die Finanzbehörden im Herbst 2016 an.
 
Inzwischen liegen erste instanzgerichtliche Entscheidungen vor, und zwar mit einem durchaus interessanten Ergebnis: Während die Sozialgerichte die Erstattungsansprüche der Krankenkassen durchweg verneinen, geben die Zivilgerichte den Klagen der privaten Versicherer statt. Die Rechtsprechung ist uneinheitlich und damit – jedenfalls aktuell – die Rechtslage keineswegs gesichert.
 
Es geht um Millionenbeträge und damit um nicht unerhebliche finanzielle Risiken. Doch macht es Sinn, die Verfahren bis zur letzten Instanz zu betreiben?
 
Es sind derzeit vor allem Krankenkassen, die die Möglichkeit einer vergleichsweisen Regelung ansprechen und auch schon erste Verhandlungen führen. Wie aber kann ein Vergleich aussehen? Ist er nur auf Ebene der einzelnen Kassen und Krankenhäuser möglich oder als „großer Vergleich“? Welche Quote ist sachgerecht? Ist überhaupt schon die Zeit gekommen oder sollte noch abgewartet werden?
 
BDO und BDO Legal begleiten dieses Thema als Berater und Vertreter verschiedener Mandanten aus diesem Bereich von Anfang an. Angesichts der aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich möchten wir mit Ihnen gerne in den Dialog treten.
 
IHRE REFERENTEN
 
PROF. DR. JUR. STEFAN GREINER
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
 
WP StB RALF KLAßMANN
Leiter Branchencenter Gesundheitswirtschaft
 
DR. JUR. STEPHAN PORTEN
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht
 
TEILNAHMEGEBÜHR
Die Veranstaltung ist kostenfrei. Aus organisatorischen Gründen wird eine Anmeldung erbeten.


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