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Die Tücken des Zuwendungs- und Vergaberechts im Rahmen von KHZG-Fördervorhaben

Datum: 01. Dezember 2021
Zeit: 15:00 - 15:30 Uhr
WEB SEMINAR

  

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Das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) sieht vor, dass Fördermittel u.a. für die Digitalisierung, Modernisierung und Absicherung der Informationstechnologie ausgereicht werden. Private und öffentliche Krankenhäuser, die Fördermittel aus der KHZG-Finanzierung einsetzen, müssen im Einzelfall das Vergaberecht beachten. Die Förderrichtlinie zum KHZG spricht diese Verpflichtung unter Ziffer 5.2 unmissverständlich aus: „Bei der Vergabe von Aufträgen sind die Vorgaben des nationalen und europäischen Vergaberechts durchgehend zu berücksichtigen. Es gelten hierbei die sonst üblichen sowie landesspezifischen Regelungen.“ Sämtliche als öffentliche Auftraggeber i.S. des § 99 GWB einzustufende Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft müssen – wie in der täglichen Beschaffungspraxis - ein wettbewerblicher Verfahren nach den Regeln des GWB-Vergaberechts bzw. dem maßgeblichen Landesrecht eröffnen, wenn die einschlägigen vergaberechtlichen Schwellenwerte erreicht oder überschritten werden. Auch frei-gemeinnützige und private Krankenhäuser, die bei herkömmlichen Einkaufsinitiativen nicht in ein vergaberechtliches Korsett eingeschnürt sind, müssen bei fördermittelfinanzierten Aufträgen die in den jeweiligen Zuwendungsbescheiden festgelegten vergaberechtlichen Anforderungen erfüllen.

Zunächst muss demnach bei jedem Projekt geprüft werden, welches Vergaberechtsregime greift und welches Vergabeverfahren angewendet werden kann, um bestmögliche Ergebnisse zu erzielen und gleichzeitig den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen. Mit unserer jahrelangen Erfahrung und Kenntnissen in der Krankenhauswelt, dem Vergaberecht und dem Markt, erstellen wir für Sie eine strategische Vergabekonzeption. Denn Ihre Digitalisierungsstrategie, die damit verbundene Projektkonzeption sowie die Vergabekonzeption haben sehr unterschiedliche Anforderungen, die in eine gemeinsame Lösung münden müssen. Da wir absolut unabhängig sind, arbeiten wir mit allen Fachplanern gerne zusammen.

In unserem Seminar stellen wir Ihnen wesentliche Aspekte bei der Vergabe und unsere Vorgehensmethodik vor. Es sind die folgenden Themen für Sie geplant:

  • Das Krankenhauszukunftsgesetz und seine Fördertöpfe: Die Verbindung von IT-Sicherheit, Digitalisierungsstrategie und Smart Hospital. – Aktueller Stand
  • Das Verhältnis von Zuwendungs- und Vergaberecht: Rückforderungsrisiken erkennen und vermeiden
  • Vergaberechtliche Anforderungen und Gestaltungsoptionen im Kontext von KHZG-Beschaffungsvorhaben: Ober- und Unterschwellenvergabe, Wahl der Verfahrensart (z. B. IT-Beschaffung), Losvergabe

Wir laden Sie herzlich zu unserem Web Seminar ein, in dem wir Ihnen praxisnah den Stand der Dinge zu den oben genannten Themen erläutern sowie gerne weitere Details mit Ihnen im persönlichen Austausch erörtern.

Dieses Web Seminar ist für Sie kostenfrei!

Für alle Rückfragen rund um unsere Web Seminare wenden Sie sich bitte an [email protected].

 

Andreas Kamp

Partner, Advisory
Gesundheitswirtschaft
[email protected]


Lorenz Frank

Rechtsanwalt
BDO Legal
Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
[email protected]