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Spitzenausgleich 2016

01. November 2016

Das Bundeskabinett stellte am 6. Januar 2016 auf der Grundlage eines Monitoringberichts des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) fest, dass die Unternehmen des produzierenden Gewerbes (UpG) in Deutschland den Zielwert für eine Reduzierung ihrer Energieintensität voll erreicht haben. Infolgedessen können die Unternehmen auch im Kalenderjahr 2016 den sog. Spitzenausgleich in voller Höhe erhalten. Voraussetzung für den Erhalt des Spitzausgleichs ist eine erfolgreiche Antragstellung nach § 10 Stromsteuergesetz oder § 55 Energiesteuer­gesetz.

Seit 2013 erhalten UpG den Spitzenausgleich nur noch, wenn sie einen Beitrag zur Energieeinsparung leisten. Im für das Antragsjahr 2016 maßgeblichen Bezugsjahr 2014 beträgt der Zielwert zur Reduktion der Energieintensität 2,6 Prozent gegenüber dem Basiswert der jahresdurchschnittlichen Energieintensität in den Jahren 2007 bis 2012. Festgestellt wurde, dass die tatsächliche Reduktion mit 8,9 Prozent gegenüber dem Basiswert die Vorgabe deutlich übertraf. Daher kann der Spitzenausgleich auch im Jahr 2016 in voller Höhe gewährt werden.