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Artikel:

Zuordnung eines Mischbetriebs zur Klassifikation der Wirtschaftszweige

25. August 2016

BFH, Urteil vom 14. April 2016, Az. III R 10/15

In seinem o. g. Urteil entschied der BFH über die Zuordnung der Tätigkeiten der Klägerin als Mischbetrieb nach der Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2003 (WZ 2003).

Die Klägerin stellt u. a. schlüsselfertige Industrie- und Gewerbebauten her. Sie plant, fertigt und errichtet Hallenbauen sowie Fassadenkonstruktionen inklusive Folienabdeckungen, Fenster und Türen.

Der BFH stellte klar, dass das Baugewerbe nach Abschnitt F der WZ 2003 u. a. vorbereitende Baustellenarbeiten, Hoch- und Tiefbau (einschließlich spezialisierter Hoch- und Tiefbau) und Bauinstallationen umfasse. Auch die Errichtung von Stahlkonstruktionen beim spezialisierten Hoch- und Tiefbau (= Durchführung von Teilarbeiten im Hoch- und Tiefbau) zähle grundsätzlich zum Baugewerbe. Eine Zuordnung zum Baugewerbe liege aber schon dann nicht mehr vor, wenn die für die Errichtung von Stahlkonstruktionen verwendeten Einzelteile von derselben Einheit hergestellt werden.

Demnach werde der Einbau fremd hergestellter Teile vom Baugewerbe, Abschnitt F der WZ 2003, erfasst. So enthalte die WZ 2003 in der Einführung zu Abschnitt F den Hinweis, dass die Errichtung vollständig vorgefertigter Gebäude oder Bauwerke aus selbst hergestellten Teilen nicht von der Abteilung der WZ 2003 ist. Gleiches gilt für den Einbau von selbst hergestellten Konstruktionsteilen, Fertigbauteilen und Ausbauelementen. Diese Tätigkeiten werden, je nach dem vorwiegend verwendeten Material, der entsprechenden Kategorie des Abschnitts D der WZ 2003 zugeordnet.

Stromsteuer- und energiesteuerrechtlich ist die Zuordnung der Tätigkeiten eines energieintensiven Unternehmens zur WZ 2003 im Rahmen der Beantragung von Stromsteuer- und Energiesteuer-entlastungen maßgeblich. Auch wenn der hinter dem Urteil des BFH stehende Sachverhalt auf die Gewährung einer Investitionszulage gerichtet war, ist die vorgebrachte Argumentation gleichermaßen für das Stromsteuer- und das Energiesteuerrecht von hoher Relevanz.