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Krankenhäuser Nr. 1 - 2019

10. Juli 2019

Editorial

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Besteuerung der Krankenhäuser ist weiterhin viel Bewegung.

Die Hoffnung, dass sich nach den viel beachteten BFH-Entscheidungen zur sog. „Zytostatika-Thematik“ aus den Jahren 2013 und 2014 sowie zu Krankenhausleistungen „außerhalb eines Krankenhauses“ (im Rahmen einer sog. Heimselbstbehandlung) aus dem Jahre 2017 eine nachhaltige „Beruhigung“ einstellen werde, war erkennbar verfrüht.

Unverändert wird über die Frage gerungen, was konkret zu den Krankenhausleistungen in einem Krankenhaus-Zweckbetrieb i. S. d. § 67 AO zu rechnen ist, was also im steuerbegünstigten Krankenhaus von der Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer befreit bzw. was im erwerbswirtschaftlich ausgerichteten Krankenhaus („Privatklinik“) von der Gewerbesteuer befreit ist.

Unverändert wird auch über die Umsatzsteuerbefreiung für Krankenhausleistungen und damit eng verbundene Umsätze gerungen, insbesondere weil die deutsche Rechtsnorm demnächst wohl geändert werden wird und die Rechtsprechung von EuGH und BFH dazu noch längst nicht abgeschlossen ist.

Wir informieren im Überblick über den derzeitigen Stand „rund um § 67 AO“ und daran anknüpfende wesentliche Auswirkungen.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Klaßmann


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