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EMIR-Refit

15. Januar 2020

Die Finanzmarktkrise 2008 war der Auslöser für die strengere Regulierung der OTC-Derivate (over the counter). Die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen haben deshalb im Rahmen des G20-Gipfels im Jahr 2009 beschlossen, den außerbörslichen Derivatehandel sicherer und transparenter zu machen. OTC-Derivate müssen zukünftig über zentrale Gegenparteien abgewickelt und an ein zentrales Transaktionsregister gemeldet werden.

Die Umsetzung dieses Vorhabens erfolgte durch die EMIR-Verordnung (European Market Infrastructure Regulation), welche im August 2012 in Kraft getreten ist. Neben Wertpapierfirmen und Kreditinstituten sind sowohl Versicherungsunternehmen, Rückversicherungsunternehmen und Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) als finanzielle Gegenparteien von der Verordnung betroffen.

Die Verordnung (EU) Nr. 2019/834 zur Überarbeitung der europäischen Marktinfrastrukturverordnung (EMIR-Refit) ist am 17. Juni 2019 in Kraft getreten. Durch EMIR-Refit wird zukünftig auch bei finanziellen Gegenparteien unterschieden, ob das Bruttonominalvolumen der OTC-Derivategeschäfte unterhalb oder oberhalb der Clearingschwelle liegt. Sobald die Clearingschwelle überschritten wird, ist dies der BaFin und ESMA zu melden. Diese Verpflichtung besteht auch, wenn keine Berechnungen durchgeführt werden. Es wird Versicherungen als finanzielle Gegenparteien somit ein Wahlrecht zur Berechnung und Nicht-Berechnung eingeräumt, wobei die Nicht-Berechnung unmittelbar zur Clearingpflicht führt. Führen finanzielle Gegenparteien keine Berechnungen durch oder die Berechnungen ergeben, dass sie oberhalb der Clearingschwelle liegen, werden sie für sämtliche OTC-Derivateklassen clearingpflichtig. Auch bei Geschäften, die aufgrund ihrer Struktur nicht für das zentrale Clearing geeignet sind, gelten besondere Anforderungen bezüglich des Risikomanagements.

Handlungsbedarf:

Da EMIR-Refit keine Übergangsfrist vorsieht, sind Gegenparteien nunmehr verpflichtet, die entsprechenden Berechnungen durchzuführen und zu dokumentieren. Weiterhin sind alle Gegenparteien bereits seit dem 12. Februar 2014 dazu verpflichtet, jeden neu abgeschlossenen Derivatekontrakt zu melden. Die Verpflichtung sämtliche Derivateverträge, die seit dem 16. August 2012 bestehen, zu clearen, entfällt mit EMIR-Refit.

Für die Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung verlängert EMIR-Refit die vorläufige Befreiung von der Clearingpflicht bis zum 18. Juni 2021 und inkludiert zudem die rückwirkende Befreiung für die Zeit vom 17. August 2018 bis zum 16. Juni 2019.